1.
Allgemeines
Für die Geschäftsbeziehung zwischen der Ampelmann GmbH (nachfolgend
Ampelmann) und dem Besteller gelten
ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum
Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Entgegenstehende, ergänzende oder
von diesen Bedingungen abweichende Bedingungen des Bestellers werden nur
Bestandteil des Vertragsverhältnisses mit Ampelmann, wenn Ampelmann die Geltung
dieser Bedingungen ausdrücklich schriftlich anerkennt.
2.
Vertragsschluß
Die von Ihnen per Internet abgegebene und bei uns eingegangene Bestellung ist
ein bindendes Angebot zum Abschluß eines Kaufvertrages. Der Besteller hat die
Angaben vollständig und richtig zu erteilen und verpflichtet sich, keine Daten
von Dritten einzutragen. Der Eingang der Bestellung wird umgehend von Ampelmann
per E-Mail bestätigt, wobei diese Eingangsbestätigung keine Annahme des Angebotes
des Bestellers darstellt. Der Kaufvertrag kommt erst mit Zusendung des
bestellten Produkts an Sie zustandeVertragspartner ist die Ampelmann GmbH.
Ampelmann bietet keine Produkte zum Kauf durch Minderjährige an. Auch unsere
Produkte für Kinder können nur von Erwachsenen gekauft werden.
Bitte beachten Sie, daß wir sämtliche Produkte nur in haushaltsüblichen Mengen
verkaufen. Dies bezieht sich sowohl auf die Anzahl der bestellten Produkte im
Rahmen einer Bestellung als auch auf die Aufgabe mehrerer Bestellungen
desselben Produkts, bei denen die einzelnen Bestellungen eine haushaltsübliche
Menge umfassen.
3. Vertragssprache
Vertragssprache ist Deutsch.
4.
Versandkosten je Bestellung
Die Versandkostenpauschale für Lieferungen innerhalb Deutschlands beträgt 3,90
€.
Ab einem Bestellwert von 20,00 € liefert die Ampelmann GmbH porto- und
versandkostenfrei innerhalb Deutschlands.
Die Versandkosten für einen weltweiten Versand entnehmen Sie bitte unserer
Versandkosten-Übersicht.
Bei Lieferungen außerhalb der EU tragen Sie die Kosten für anfallende Zoll- und Einfuhrabgaben gemäß den gesetzlichen Bestimmungen des Empfängerlandes.
5. Rücksendekostenvereinbarung, Widerrufsrecht bis zu 14 Tagen
Vereinbarung über die Kostentragung: Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
Als Verbraucher haben Sie ein Widerrufsrecht:
Widerrufsbelehrung
Als Verbraucher haben Sie Widerrufsrecht:
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von
14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail)
oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung
der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in
Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der
wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten
Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten
gemäß Artikel 246 § 2 in
Verbindung mit § 1
Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1
Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des
Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf durch Rücksendung der Ware ist zu richten an:
Ampelmann GmbH
Hackesche Höfe
Rosenthaler Straße 40-41
10178 Berlin
Der Widerruf kann per Brief, Fax oder E-Mail erfolgen an:
Ampelmann GmbH
Hackesche Höfe
Rosenthaler Straße 40-41
10178 Berlin
Fax: 030-44 04 88 00
E-Mail: info@ampelmann.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
Paketversandfähige
Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten
der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht
und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht
übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des
Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte
Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie
kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 14 Tagen
erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer
Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
6.
Lieferung
Sofern nichts Anderes vereinbart ist, erfolgt die Lieferung ab Lager an die in
der Bestellung angegebene Lieferadresse. Angaben über die Lieferfrist sind
unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich und
schriftlich zugesagt worden ist.
Im Falle der Nichtverfügbarkeit eines Artikels werden Sie unverzüglich
informiert. Die Ampelmann GmbH verpflichtet sich in diesem Falle etwa erhaltene
Gegenleistungen zu erstatten. Sofern Sie dies wünschen, informieren wir Sie
gerne über einen qualitativ und preislich gleichwertigen Ersatzartikel.
Die gesetzlichen Ansprüche des Bestellers bleiben unberührt.
7.
Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum der Ampelmann GmbH.
8.
Preise
Sämtliche Preise verstehen sich in Euro (EUR) und beinhalten bereits die
jeweils gesetzlich geltende Mehrwertsteuer von 19 % bzw. 7 %. Die Möglichkeit
zum Skontoabzug besteht nicht. Für eventuelle Fehler bei der Preisangabe
übernimmt Ampelmann GmbH keine Haftung. Nicht beinhaltet sind die Kosten des
Versands.
9.
Fälligkeit und Zahlung, Verzug
Die Bezahlung durch Senden von Bargeld oder Schecks ist leider nicht möglich.
Ampelmann GmbH schließt eine Haftung bei Verlust aus.
Bei Zahlung per Bankeinzug hat der Besteller Ampelmann eine wirksame
Einzugsermächtigung zu erteilen. Ampelmann ist berechtigt, einen Dritten mit
der Einziehung der Beträge zu beauftragen. Die Abbuchung erfolgt dann innerhalb
von 14 Tagen nach Auftragseingang.
Ampelmann behält sich vor, eine Bonitätsprüfung durchzuführen und im Falle
einer negativen Bonitätsrückmeldung sowie im Falle einer Rücklastschrift diese
Zahlungsart oder den Dienst für den Besteller zu sperren. Mit dem
Lastschriftauftrag erteilt der Besteller Ampelmann die Ermächtigung, den Einzug
des entsprechenden Betrages von seinem angegebenen Girokonto im
Lastschriftverfahren durchzuführen. Wird eine per Lastschrift eingeleitete
Einzahlung aufgrund vom Besteller zu vertretenden Gründen, wie z.B.
fehlerhafter Angaben, Widerruf oder nicht vorhandener Deckung auf dem
Ursprungskonto nicht ausgeführt, werden dem Besteller die anfallenden Kosten
bis zu € 25,- weiterbelastet. Der Besteller verpflichtet sich, eine Änderung
seiner Kontodaten unverzüglich mitzuteilen und auch bei einem Kontenwechsel
eine Einzugsermächtigung zu erteilen.
Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, so ist Ampelmann berechtigt,
Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem von der Europäischen Zentralbank bekannt
gegebenen Basiszinssatz p.a. zu fordern. Sollte Ampelmann nachweisbar ein
höherer Verzugsschaden entstanden sein, ist Ampelmann berechtigt, diesen
geltend zu machen.
10.
Aufrechnung, Zurückbehaltung
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche
rechtskräftig festgestellt oder von Ampelmann anerkannt sind. Zur Ausübung
eines Zurückbehaltungsrechtes ist er nur insoweit befugt, als sein
Gegenanspruch aus dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
11.
Gewährleistung
Sollten gelieferte Artikel offensichtliche Material- oder Herstellungsfehler
aufweisen, wozu auch Transportschäden zählen, so reklamieren Sie bitte solche
Fehler sofort gegenüber Ampelmann GmbH.
Die Versäumung dieser Rüge hat allerdings für Ihre gesetzlichen Ansprüche keine
Konsequenzen. Für alle während der gesetzlichen Gewährleistungsfrist
auftretenden Mängel der Kaufsache gelten nach Ihrer Wahl die gesetzlichen
Ansprüche auf Nacherfüllung, auf Mangelbeseitigung/Neulieferung sowie - bei
Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen - die weitergehenden Ansprüche auf
Minderung oder Rücktritt sowie daneben auf Schadenersatz, einschließlich des
Ersatzes des Schadens statt der Erfüllung sowie des Ersatzes etwa vergeblicher
Aufwendungen.
12.
Datenschutz
Alle personenbezogenen Daten werden grundsätzlich vertraulich behandelt. Die
für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden gespeichert und im Rahmen
der Bestellabwicklung gegebenenfalls an verbundene Unternehmen (z.B.
Transportunternehmen) weiter gegeben. Zum Bezahlvorgang per Kreditkarte
notwendige elektronische Daten, insbesondere die Kreditkartendaten selbst,
werden zu keinem Zeitpunkt gespeichert. Bei der Datenverarbeitung werden Ihre
schutzwürdigen Belange gemäß den gesetzlichen Bestimmungen berücksichtigt.
13.
Haftungsausschluß für fremde Links
Ampelmann verweist auf ihren Seiten mit Links zu anderen Seiten im Internet.
Für alle diese Links gilt: Ampelmann erklärt ausdrücklich, daß im Zeitpunkt der
Link-Setzung die entsprechend verlinkten Seiten frei von illegalen Inhalten
waren. Sie hat keinerlei Einfluß auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung und
die Inhalte der verlinkten Seiten. Deshalb distanziert sich Ampelmann hiermit
ausdrücklich von sämtlichen Inhalten aller verlinkten Seiten Dritter, die nach
der Linksetzung verändert wurden und macht sich diese Inhalte nicht zu Eigen.
Diese Erklärung gilt für alle angezeigten Links und für alle Inhalte der
Seiten, zu denen Links führen ebenso für die Eintragungen in unserem Gästebuch.
Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für
Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart angebotenen
Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seiten, auf welche
verwiesen wurde.
14.
Sonstiges
Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluß des UN-Kaufrechts.
Sollte eine der vorgenannten Bestimmungen unwirksam sein oder werden, so wird
die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hierdurch nicht berührt. Anstelle der
unwirksamen Bestimmung tritt eine Ersatzregelung, die dem mit der unwirksamen
Bestimmung angestrebten Zweck möglichst nahe kommt